Pressemitteilung 16.03.2018

30 Jahre nach Halabdscha: Endlich Schluss mit Giftgaseinsätzen

Zum Giftgasangriff auf die kurdische Stadt Halabdscha im Nordirak vor 30 Jahren erklärt Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik:

Heute vor 30 Jahren fand der grausame Giftgasangriff auf die kurdische Stadt Halabdscha im Nordirak statt. Wir gedenken der Toten und erinnern an das unfassbare Leid, das den Menschen, darunter vielen Frauen und Kindern angetan wurde. Halabdscha steht heute für eines der widerlichsten Kapitel der Diktatur Saddam Husseins im Irak. Noch immer kämpfen die Menschen in Halabdscha mit den Spätfolgen wie Krebs, Fehlgeburten oder Unfruchtbarkeit aufgrund des Einsatzes.

Auch die Beteiligung deutscher Unternehmen an diesem menschenverachtenden Verbrechen ist noch immer nicht genug aufgearbeitet. Die Verantwortlichen wurden nur unzureichend zur Rechenschaft gezogen. Schätzungen zufolge wurden 60 Prozent des irakischen Giftgases mit deutscher Technik hergestellt. Ohne die Lieferungen deutscher Unternehmen wäre dieses Verbrechen nicht möglich gewesen. 30 Jahre nach Halabdscha, braucht es daher große Vorsicht und Achtsamkeit bei der Lieferung von sogenannten Dual-Use-Gütern ins Ausland. Bei der aktuellen Überarbeitung der europäischen Dual-Use Verordnung ist eine starke Menschenrechtsklausel daher unverzichtbar.

In diesem Jahr jährt sich auch der Giftgasangriff auf Ghouta zum fünften Mal. Das Assad Regime schreckt nicht davor zurück diese abscheuliche Waffe gegen seine eigene Bevölkerung einzusetzen. Damit muss endlich Schluss sein. Wir brauchen ein starkes Zeichen der Weltgemeinschaft gegen die Verbrechen des syrischen Regimes. Es muss endlich Schluss sein mit Giftgaseinsätzen!

 

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