Pressemitteilung 04.05.2018

Lebenswerte Städte statt Betonwüsten

Zum Tag der Städtebauförderung am 05. Mai 2018 erklärt Daniela Wagner, Sprecherin für Stadtentwicklungspolitik:

Städtebauförderung ist ein wichtiger und unverzichtbarer Bestandteil der Unterstützung der Kommunen bei der Bewältigung ihrer vielfältigen Aufgaben. Denn sie stehen angesichts der Bewältigung der Klimakrise, des demografischen Wandels und des schwindenden sozialen Zusammenhalts vor großen Herausforderungen. Der Aktionstag verdeutlicht wie wichtig die Städtebauförderung für die Bewältigung gesellschaftlicher Probleme und für die Entwicklung lebenswerter Städte ist.

Wohnungsleerstand, innerstädtische Brachflächen, hohe Arbeitslosigkeit oder Integration sind städtebauliche Probleme und gesellschaftliche Herausforderungen, bei deren Lösung die Programme der Städtebauförderung eine nicht zu unterschätzende Hilfe sind. Denn sie gehen die Probleme vor Ort gezielt an und stärken die betroffenen Stadtteile.
Sie haben eine dreifache Wirkung in den Bereichen Arbeitsmarkt-, Struktur- und Konjunkturpolitik und daher eine hohe volkswirtschaftliche Bedeutung. Hinzu kommt, dass sie als lernende Programme ideal auch auf neue Herausforderungen reagieren können.

Die Ankündigung im Koalitionsvertrag der Großen Koalition die Städtebauförderung mit direkten Bezug zu den jeweiligen Problemlagen vor Ort fortzuführen ist ebenso zu begrüßen, wie auch die Programme zu flexibilisieren und zu entbürokratisieren. Wie dies genau geschehen soll, bleibt im Koalitionsvertrag allerdings offen. Alleine die Grundvereinbarungen mit den Ländern neu zu verhandeln, wird hier wohl nicht ausreichend sein. Die Städtebauförderung weiterzuentwickeln ist überfällig.

 

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