Diese Webseite verwendet Cookies zur Auswertung und Optimierung unseres Web-Angebots. Nutzungsdaten dieser Webseite werden nur in anonymisierter Form gesammelt und gespeichert. Einzelheiten über die eingesetzten Cookies und die Möglichkeit, die Nutzungsdatenanalyse zu unterbinden, finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen

Pressemitteilung 09.10.2018

Grüne beantragen Aktuelle Stunde „Nach IPCC-Bericht und Gerichtsentscheidung zum Hambacher Wald - Notwendige Klimaschutzmaßnahmen zur Einhaltung des 1,5-Grad-Klimaziels“

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Nach IPCC-Bericht und Gerichtsentscheidung zum Hambacher Wald - Notwendige Klimaschutzmaßnahmen zur Einhaltung des 1,5-Grad-Klimaziels“. Dazu erklärt Britta Haßelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin:

Hitzesommer, Extremwetter, Ernteausfälle - alle Alarmzeichen stehen auf Rot. Aber kein einziges europäisches Land ist auf Kurs für die Einhaltung der Pariser Klimaziele - auch Deutschland nicht. Die Bundesregierung muss endlich handeln. Wenn die Bundesregierung schnell aus der Kohleverbrennung aussteigt und radikal Emissionen reduziert, ließe sich die dringend notwendige Kehrtwende noch erreichen. Wir wollen von der Bundesregierung wissen, wie sie die sich abzeichnende Katastrophe für unsere Lebensgrundlagen aufhalten will. Wer angesichts der Alarmmeldungen so weiter macht wie bisher, ist realitätsfern und macht sich mitschuldig an den zu erwarteten Schäden.

Das betrifft auch den Hambacher Wald. Das Urteil des zuständigen Oberverwaltungsgerichts, dass RWE den Hambacher Wald nicht roden darf, bis über eine BUND-Klage entschieden ist, muss ein Weckruf sein. RWE, die NRW-Landesregierung und auch die Bundesregierung müssen das Urteil zum Anlass nehmen, ihren Irrweg zu beenden. Es kann nicht sein, dass weiterhin Wälder zerstört, Dörfer ausgelöscht und Menschen umgesiedelt werden, wenn sich immer deutlicher abzeichnet, dass Braunkohle gar nicht mehr benötigt wird. Die Großdemo unter dem Motto "Wald retten! Kohle stoppen!" am Hambacher Wald hat ein starkes Zeichen für Klimaschutz und für einen schnellen Kohleausstieg gesetzt. Die Braunkohle ist noch immer Klimakiller Nummer 1, wenn wir die Klimaziele von Paris noch erreichen wollen, müssen wir raus aus der Kohle. Und zwar jetzt!

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher