Pressemitteilung vom 03.10.2020

Berg-Karabach: Offensive stoppen, an Verhandlungstisch zurückkehren

Zur Eskalation in der Südkaukasusregion Berg-Karabach erklärt Manuel Sarrazin, Sprecher für Osteuropapolitik:

Die fortschreitende Eskalation im Südkaukasus fordert immer mehr Menschenleben. Auch die Zahl ziviler Opfer steigt an. Es kann keine militärische Lösung für den Konflikt geben. Eine Rückeroberung Bergkarabachs würde mit tausendfachem Leid, Tod und Vertreibung einhergehen. Aserbaidschan ist aufgefordert, seinen Vormarsch sofort zu stoppen. Armenien muss aufhören, mit provozierenden Ankündigungen wie vor Beginn der Offensive Aserbaidschans Öl ins Feuer zu gießen.

Beide Seiten sind aufgefordert, die Kampfhandlungen sofort einzustellen. Aserbaidschan, Armenien, aber auch die Türkei und Russland müssen die feindselige Rhetorik in den Staatsmedien beenden. Die Ankündigung der Türkei, Aserbaidschan militärisch zu unterstützen, ist inakzeptabel.

Wir begrüßen, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einstimmig ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen und eine Rückkehr an den Verhandlungstisch gefordert hat. Es braucht jetzt maximalen Druck der Internationalen Gemeinschaft, um die Kämpfe auch wirklich zu stoppen. Die OSZE mit der „Minsker Gruppe“ bleibt der richtige Ort für Verhandlungen. Richtig ist aber auch, dass die Verhandlungen bislang zu keinem von beiden Seiten akzeptierten Ergebnis führten. Auch hier ist die Internationale Gemeinschaft gefordert, den Druck zu erhöhen. Bundesregierung und EU müssen sich hier aktiver einbringen. Wir unterstützen die Forderung von VN-Generalsekretär Guterres, dass es so schnell wie möglich eine OSZE-Beobachtung in der Region braucht.