Pressemitteilung vom 08.07.2020

Eher „Schwach für den Moment“ als „Stark für die Zukunft“

Zur Veröffentlichung der Gleichstellungsstrategie der Bundesregierung erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik:

Seit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages hat Ministerin Giffey in Sachen Gleichstellung wenig bewegt. Die heute vorgestellte Strategie ließ lange auf sich warten, beinhaltet wenig neue Vorschläge und trägt bereits Beschlossenes zusammen. Richtig ist eine Strategie dennoch, auch wenn diese wenig innovativ ist.

Dass die Frauenministerin wortgewaltig jetzt mit einer ressortübergreifenden Strategie kommt, aber in der Coronakrise so eine Strategie nicht nach vorne stellt, irritiert. Ein umfassendes Krisenmanagement der Regierung hat die Ministerin nicht eingefordert. Genau das wäre aber wichtig für Frauen gewesen und ist es bis heute. 

Für die Zukunft lässt sich wenig Konkretes erkennen, eher eine Beschreibung des momentanen Ist-Standes ohne Konsequenzen für die nächsten Jahre. Hohe Erwartungen liegen nun in der Einrichtung der Bundesstiftung Gleichstellung. Diese unabhängige Einrichtung muss von der Bundesregierung gut ausgestattet werden, damit unser Land in Sachen Gleichberechtigung zukünftig wirklich stark aufgestellt ist.

Foto von Ulle Schauws MdB
Ulle Schauws
Sprecherin für Frauenpolitik Sprecherin für Queerpolitik