Pressemitteilung vom 11.10.2019

Gratulation zum Friedensnobelpreis, Abiy Ahmed!

Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an den äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed erklären die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter:


Am 9. Juli 2018 wurde auf Betreiben von Abiy Ahmed ein historischer Friedensvertrag zwischen Äthiopien und Eritrea unterzeichnet. Dieser beendete den mehr als 20 Jahre andauernden Kriegszustand zwischen beiden Staaten. Familien, die jahrelang getrennt waren, können sich wieder besuchen. Telefon- und Flugverbindungen wurden etabliert.

Der historische Friedensschluss zwischen Äthiopien und Eritrea ist ein wegweisendes und in seiner Bedeutung kaum zu unterschätzendes Signal, das weit über die Region hinaus wirkt. Der Vertrag stellt auch ein beispielhaftes Zeichen für Frieden und Aussöhnung in einer schwierigen Weltlage dar.

Abiy Ahmed hat nicht nur den "heiligen Krieg" seines Landes mit Eritrea beendet, sondern auch einen Prozess des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wandels im zweitgrößten Staat Afrikas angestoßen. Seit seiner Wahl hat er unter anderem politische Gefangene freigelassen und ethnische Spannungen im Land abzubauen versucht.

Der Weg seines Landes ist noch weit, aber all dies ist ein vielversprechender Anfang. Notwendig ist, dass die Zivilgesellschaft weiteren politischen Raum zur Entfaltung bekommt, dass die Rechte von Minderheiten und auch der Opposition dauerhaft respektiert werden. Eine solche Entwicklung voranzutreiben und zu unterstützen, verdient auch ein stärkeres Engagement der Bundesregierung.

Wir freuen uns über diese Entscheidung und die Anerkennung für eine der Erfolgsgeschichten auf unserem Nachbarkontinent. Möge der Friedensnobelpreis für Abiy Ahmed den mutigen Kurs der Versöhnung und den Aufbruch zu demokratischen Reformen stärken.