Pressemitteilung vom 01.04.2020

NATO: Allianz im Krisen-Modus

Anlässlich der NATO-Außenminister-Videokonferenz am 2. April 2020 erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:

Die Corona-Krise hat die NATO-Krise in den Hintergrund treten lassen. Doch damit ist die Krise der NATO nicht verschwunden. Eine Krise, die Emmanuel Macron vor kurzem zur der Feststellung nötigte, das nordatlantische Bündnis sei „hirntot“.

 Die Krise der NATO ist unübersehbar. Die USA treffen unilateral Entscheidungen, die NATO Partner tragen die Konsequenzen – sei es im Iran, sei es in Syrien, sei es im Sahel. Die Türkei bricht in Nordsyrien das Völkerrecht, gefährdet französische und US-amerikanische Soldaten und bittet anschließend die NATO-Partner um Unterstützung.

Nun soll eine Reflexionsgruppe um den ehemaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bis zum nächsten Gipfel Vorschläge vorlegen, wie der Bündniszusammenhalt verbessert werden kann. Das folgte der Logik: Wenn Du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis. Dadurch verschwinden aber nicht die handfesten Interessengegensätze.

Im Fokus der NATO-Außenministervideokonferenz steht Krisenmanagement. Das Euro-Atlantic Disaster Response Coordination Center koordiniert die Hilfe im Katastrophenfall. Eigentlich verfügt die EU selbst über einen Zivilschutzmechanismus. Doch in der Corona-Pandemie scheint die NATO Infrastruktur noch besser zu funktionieren. Das muss den Europäern zu denken geben.

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