Pressemitteilung vom 05.08.2019

Sicherheit in einer Zukunft ohne Atomwaffen

Zu den Jahrestagen der Atomwaffenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

In diesem Jahr jähren sich zum 74. Mal die Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki. Ungefähr 100.000 Menschen starben sofort, weitere 130.000 noch im selben Jahr. Bis heute leiden unzählige Menschen an den gesundheitlichen Folgen.

Die Lehre muss sein: Das darf sich nicht wiederholen!

Seit wenigen Tagen ist der INF-Vertrag zwischen Russland und den USA endgültig Geschichte. Die Atomstaaten investieren derzeit Milliarden in die Modernisierung ihrer nuklearen Arsenale. Wir befinden uns mitten in einer Aufrüstungsspirale.

Gerade Mittelstreckenraketen sind wegen ihrer kurzen Vorlaufzeit besonders gefährlich. Deshalb darf es sie in Europa nie wieder geben. Dass Präsident Trump nun direkt vor dem Hiroshima-Gedenktag die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Asien ankündigt, ist ein fatales politisches Signal und steht zudem im krassen Widerspruch zu den verkündeten Absichten, China bei neuen Abrüstungsgesprächen mit einzubeziehen.

Nicht nur der Rüstungswettlauf zwischen den Vereinigten Staaten und China oder Russland ist eine Bedrohung für unsere Sicherheit, auch regionale Konflikte wie zwischen Indien und Pakistan hätten im Falle einer nuklearen Eskalation fatale Folgen für die ganze Welt.

Deswegen gilt es, die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages im kommenden Jahr zu nutzen, um gegenüber den Atomstaaten ihre Abrüstungsverpflichtungen einzufordern.

Die Blockadehaltung der Bundesregierung gegenüber dem Atomwaffenverbotsvertrag ist dabei völlig unangebracht. Nicht die UN-Vollversammlung hat mit dem Verbotsvertrag den Nichtverbreitungsvertrag geschwächt, die Verantwortung dafür tragen vielmehr die Atommächte, die ihrer Abrüstungsverpflichtung nicht nachkommen.

Sicherheit ist nur ohne Atomwaffen möglich. Die Bundesregierung muss sich innerhalb der NATO für eine Abkehr von der nuklearen Abschreckungsdoktrin einsetzen und für den Abzug der hier verbliebenen Atomwaffen - und damit für ein atomwaffenfreies Europa.

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher

 

Katja Keul
Sprecherin für Rechtspolitik Sprecherin für Abrüstungspolitik