Pressemitteilung vom 11.06.2020

Grüne beantragen Aktuelle Stunde zu Rassismus und Diskriminierung in Deutschland

Die Grüne Bundestagsfraktion hat für die kommende Sitzungswoche eine Aktuelle Stunde mit dem Titel: „Rassismus und Diskriminierung in Deutschland – Konsequenzen aus dem Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes“ beantragt. Hierzu erklärt Britta Haßelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin:

Auch in Deutschland sind strukturelle Benachteiligung, Diskriminierung und Rassismus Alltag. Rassismus fängt nicht erst mit Gewalt an. Rassismus beginnt da, wo Menschen beispielsweise wegen ihres Aussehens, ihrer vermeintlichen Herkunft oder einer Religionszugehörigkeit anders behandelt, ausgegrenzt oder diskriminiert werden. Rassismus zu bekämpfen, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Eine Gesellschaft der Vielen muss allen Herabwürdigungen, Ausschlüssen und Bedrohungen jederzeit und an jedem Ort entschieden entgegentreten.

Nach dem aktuellen Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), ist die Zahl gemeldeter Diskriminierungsfälle erneut gestiegen. Das gilt insbesondere für Fälle rassistischer Diskriminierung. Damit muss sich der Bundestag befassen und schnelle Konsequenzen ziehen.

Rassismus geht uns alle an. Wenn menschenfeindliche Enthemmung Gift in unsere Gesellschaft treibt, müssen wir aktiv werden. Wut allein reicht dagegen nicht. Es braucht auch eine breite staatliche Mobilisierung gegen jede Form von Rassismus. Wir brauchen einen besseren Diskriminierungsschutz, der Betroffene in der Durchsetzung ihrer Rechte wirkungsvoll unterstützt und echten Rechtsschutz gewährleistet. Die Antidiskriminierungsarbeit muss gestärkt werden, auch in staatlichen Institutionen und durch ein Demokratiefördergesetz nachhaltig und verlässlich unterstützt werden.

 

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher