Pressemitteilung vom 22.06.2021

Streckenreaktivierungen: Investitionshemmnisse abbauen

Zu der von der Deutschen Bahn zusammen mit den Verbänden VDV und Allianz pro Schiene vorgestellten ersten Tranche von Streckenreaktivierungen erklärt Matthias Gastel, Sprecher für Bahnpolitik:

Wir begrüßen ausdrücklich, dass der DB-Konzern endlich aus der Defensive kommt und konkrete Vorschläge für die Wiederbelebung des Schienenverkehrs abseits der Magistralen unterbreitet. Die Entwicklung im Schienennetz war – anders als im Straßennetz – über Jahrzehnte von Rückzug und Stilllegungen bestimmt. Das Ergebnis ist ein geschrumpftes Eisenbahnnetz mit erschreckenden Lücken. Rund 120 Mittelzentren in Deutschland sind heute nicht an das Bahnnetz angebunden. Die Verkehrswende erfordert einen klaren Kurswechsel: Wir wollen auch den Menschen in ländlichen Regionen abseits der Hauptstrecken ein gutes Bahnangebot ermöglichen. Mit Streckenreaktivierungen, der Anbindung von bisher abgehängten kleineren und mittelgroßen Städten sowie abgestimmten Bahn-Bus-Konzepten kann dies gelingen. Dies belegen tagtäglich zahleiche erfolgreiche Streckenreaktivierungen vor allem im Südwesten der Republik.

Jetzt kommt es darauf an, dass die Bedingungen für Streckenreaktivierungen verbessert werden und eine Renaissance der Schiene in der Fläche eingeläutet wird. Dazu zählt, dass die Bewertungsverfahren, die ein Reaktivierungsvorhaben durchlaufen muss, deutlich vereinfacht und entbürokratisiert werden. Das heutige Verfahren unter der Bezeichnung ‚Standardisierte Bewertung‘ ist in seiner jetzigen Form ein Bürokratiemonster und echtes Investitionshemmnis für die Verkehrswende. Wir brauchen hier umgehend Veränderungen, so dass beispielsweise Umweltaspekte stärker gewichtet werden können und die Verfahren insgesamt beschleunigt werden.