Pressemitteilung vom 22.09.2020

Trans-Europ-Express darf nicht zur PR-Nummer verkommen

Zum EU-Schienengipfel erklären Franziska Brantner, Sprecherin für Europapolitik, und Mathias Gastel, Sprecher für Bahnpolitik:

Der Trans-Europ-Express darf nicht zur PR-Nummer verkommen. Absichtserklärungen reichen nicht. Den heutigen Ankündigungen muss jetzt zügig ein Fahrplan für ein transeuropäisches Hochgeschwindigkeits-, Güter- und Nachtzugnetz folgen: Das angekündigte gemeinsame digitale Buchungssystem wäre ein wichtiger erster Schritt. Folgen müssen gute Anschlüsse, marktfähige Preise und massive Investitionen in das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V), damit deutlich mehr Verkehr auf die klimafreundliche Schiene verlagert werden kann.
Die Bundesregierung sollte sich dafür einsetzen, dass die EU dafür den Recovery Fund nutzt, damit europaweit bald Züge die Menschen in Europa verbinden und das Klima schonen. Die Schiene braucht aber auch faire Wettbewerbsbedingungen. Die Bundesregierung sollte sich daher auch dafür einsetzen dass die Subventionierung von Kerosin für den Flugverkehr und der Verzicht auf die Mehrwertsteuer bei internationalen Flügen gestoppt wird.
Es bleibt allerdings sehr zweifelhaft, wie ernst es Andreas Scheuer mit dem Anliegen einer Renaissance der TEE-Züge und des Nachtreiseverkehrs auf Schiene tatsächlich ist. Denn bis jetzt hat er europäische Nachtzüge konsequent abgelehnt und ausgebremst. Während Österreich seine Verbindungen ausbaut und Schweden und Dänemark die neuen Verbindungen Stockholm - Hamburg und Malmö - Köln - Brüssel ins Rollen bringen, sitzt er im Wartehäuschen und lehnt jede Unterstützung ab. Krasser können Worte und Taten nicht auseinanderliegen.