Pressemitteilung vom 06.05.2020

Umgang mit Coronakrise braucht Umsicht, Orientierung an der Wissenschaft, Solidarität

Zu den heutigen Corona-Beschlüssen von Bund und Ländern erklärt der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter:

Wir haben in der Bekämpfung der Corona-Epidemie einige Fortschritte gemacht. Deshalb ist es richtig, dass wir jetzt in eine neue Phase eintreten und einen Weg zu einer neuen Normalität finden müssen. Ich habe großes Verständnis für Menschen, die wieder mehr Freunde treffen wollen, und für Selbstständige und Unternehmen in Finanznöten.

Trotzdem: Maßgeblich muss auch auf dieser neuen Wegstrecke der Kompass sein, der uns bisher gut durch die Krise gebracht haben: Umsicht, Orientierung an der Wissenschaft, Solidarität.

Das unkoordinierte Vorpreschen mehrerer Ministerpräsidenten in den vergangenen Tagen hat mein Vertrauen, dass diese Richtschnur noch gilt, beschädigt. Handlungsleitend scheint mir derzeit eher der Profilierungswettbewerb zwischen einzelnen Ministerpräsidenten zu sein, die nicht einmal die heutige Schalte abwarten konnten, bevor sie eigene Pläne vorgestellt haben. Es ist gut, dass sich Winfried Kretschmann an diesem Spiel nicht beteiligt hat.

Es ist richtig, dass die Kontaktbeschränkung grundsätzlich weiter in Kraft bleibt. Dennoch habe ich die Sorge, dass uns die Situation entgleitet.

Bei den anderen Fragen der Öffnung müssen alle Beteiligten nun bei der Umsetzung des sehr weiten Korridors, der heute beschlossen wurde, zurück zu einer verantwortlichen, umsichtigen Linie. Wir müssen bei einem schrittweisen Vorgehen bleiben.

Ich erwarte zudem, dass jetzt besonders denen geholfen wird, die bislang keine Lobby haben. Die nächsten Schritte müssen einen besonderen Schwerpunkt darauf legen, die Situation beispielsweise von Schülern, Kindern, Familien und Frauen zu verbessern.

Und wenn immer mehr Menschen nun wieder zurück an ihre Arbeit gehen können, muss klar sein, dass ihre Kinder auch gut betreut werden und Kitas und Grundschulen dafür gerüstet sind.