Pressemitteilung vom 05.11.2020

Weg frei für die digitale Energiewende

Anlässlich der der Entscheidung zur Vergabe der 450 MHz-Frequenzen erklärt Ingrid Nestle, Sprecherin für Energiewirtschaft:

Endlich eine gute Nachricht für die Energiewende: Statt politischer Blockade, kann die Ausschreibung der dringend benötigten 450-MHz-Frequenzen für den Bereich der kritischen Infrastruktur beginnen. Dies ist ein wichtiger Schritt, um die Digitalisierung der Energiewende voranzubringen. Nach einer monatelangen Zitterpartie kann die Energiewirtschaft mit den dringend benötigten Frequenzen rechnen. Obwohl der Vorschlag bereits seit Langem auf dem Tisch lag, mussten die Beteiligten unnötigerweise bis kurz vor Ablauf der Nutzungsrechte zum Jahreswechsel warten. Die Relevanz der Energiewende scheint noch nicht bei allen in der Bundesregierung angekommen zu sein.

Die Abgabe von nicht genutzten Frequenzen ist ein Kompromiss, der die bereits vorhandenen Frequenzen der Sicherheitsbehörden ergänzt. Keine Aufteilungsverpflichtung, sondern am tatsächlichen Bedarf ausgerichtet, können die Beteiligten nun selbst ungenutzte Frequenzen verteilen.

Die Zuteilung der Frequenzen spielt eine besonders wichtige Rolle beim Smart-Meter-Rollout. Nach jahrelanger Verzögerung hätte eine Nichtvergabe der Frequenzen diesen Prozess unnötig weiter gefährdet. Hier muss die Bundesregierung nun endlich die verlorene Zeit aufholen und einen fairen Preis bei der Frequenzvergabe ermöglichen.

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher