Statement 14.04.2016

Kordula Schulz-Asche zur Debatte um eine Aufarbeitung des Völkermordes in Ruanda im Jahr 1994

Zur Debatte um eine Aufarbeitung des Völkermordes in Ruanda im April 1994 erklärt Kordula Schulz-Asche MdB:

„Als im April 1994 der Völkermord in Ruanda ausbrach, schaute die Welt zu. Im Rückblick lautet das unangefochtene Fazit: Die Weltgemeinschaft hat in Ruanda versagt. Auch Deutschland, das zu dieser Zeit der zweitgrößte Geldgeber des Landes war.

Nach dem Vorbild anderer Staaten, die ihre Rollen vor und während des Völkermordes in Ruanda schon wissenschaftlich aufgearbeitet haben, fordern wir in unserem Antrag „Der Völkermord in Ruanda und die deutsche Politik 1990 bis 1994 – Unabhängige historische Aufarbeitung“ eine umfassende Aufarbeitung auch in Deutschland. Die Bereitschaft ist im derzeitigen Bundestag leider aber nicht ausreichend vorhanden.

Es sollte aber von Interesse sein, aus der Vergangenheit zu lernen, um in Zukunft besser präventiv wirken zu können. Eine historische Aufarbeitung ist deshalb unseres Erachtens dringend notwendig und würde auch international zum Ansehen Deutschlands beitragen.

Mehr als 20 Jahre nach dem Völkermord sind noch viele Fragen offen - auch zur deutschen Rolle. Wir wollen uns diesen Fragen stellen und werden die Initiative zur Aufarbeitung auch künftig in Angriff nehmen.“

(Zum Antrag wird morgen abschließend ohne Debatte im Plenum abgestimmt.)

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