Statement 08.12.2016

Konstantin von Notz zum IT-Angriff auf Thyssenkrupp

Zum IT-Angriff auf Thyssenkrupp erklärt Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik

„Jeden Tag erleben wir neue Angriffe auf große IT-Systeme. Betroffen sind häufig Unternehmen, oftmals aber auch Bürgerinnen und Bürger. Die bisherigen Bemühungen der Bundesregierung sind absolut unzureichend. Ihre Aufgabe ist es, für den notwendigen Schutz digitaler Infrastrukturen zu sorgen. Dieser Verpflichtung kommt sie nicht ansatzweise nach. Statt endlich die IT-Sicherheit effektiv zu erhöhen und Bürgerinnen und Bürger wie Unternehmen vor Ausspähung zu schützen, verheddert sie sich in völlig unklaren Zuständigkeiten. Dass IT-Sicherheitsgesetz der Bundesregierung geht an den tatsächlichen Problemlagen vollends vorbei. Wir brauchen endlich eine Offensive zur Erhöhung der IT-Sicherheit und zum Schutz unserer Grundrechte. Entsprechende Vorschläge liegen seit langem auf dem Tisch.“

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