Statement 01.02.2016

Oliver Krischer zu Elektromobilität

PRESSEDIENST
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18. WP – 01.02.2016

Zum Treffen von Kanzlerin Merkel mit Vertretern der deutschen Autoindustrie für lediglich ein „Beratungs- und Informationsgespräch“ am morgigen Dienstag erklärt Oliver Krischer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

„Beim Thema Elektromobilität tritt die Bundesregierung weiter auf der Stelle. Seit Monaten herrscht Streit zwischen den Ministern Hendricks, Gabriel und Dobrindt über mögliche Kaufanreize für Elektroautos. Dieser Streit zeigt die ganze Konzeptlosigkeit von Union und SPD. Ein Autogipfel, der nun lediglich Beratungs- und Informationsgespräche beinhaltet, bringt uns nicht weiter. Die Zukunftsbranche Elektromobilität braucht endlich einen Schub von Seiten der Politik. Anders ist das von der Bundesregierung selbstgesteckte Ziel von einer Million Elektroautos auf deutschen Straßen bis 2020 nicht zu erreichen. Deshalb brauchen wir eine Kaufprämie von 5000 Euro. Finanziert werden muss sie von den übermotorisierten Spritschluckern über die Kfz-Steuer. Das wäre eine echte Verkehrswende: Diejenigen fördern, die für eine bessere Luft für alle beitragen – diejenigen dazu beitragen lassen, die besonders viel verschmutzen. Wenn die Regierung es ernst meint, dann erwarten wir jetzt ein beherztes Förderungskonzept und keine Selbstbeschäftigung. Auch beim Ausbau der Ladeinfrastruktur kommt das Land nicht voran, weil die zuständigen Ministerien der Bundesregierung im Nirwana von Desinteresse und Kompetenzgerangel versinken. So wird Elektromobilität in Deutschland statt Leitmarkt immer mehr zum Leidmarkt“

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