Statement 29.02.2016

Tom Koenigs zu Erika Steinbach/Tweet

Zum Tweet von Erika Steinbach erklärt Tom Koenigs, Sprecher für Menschenrechtspolitik:

„Wenn Volker Kauder erklärt, dass das nicht die Position der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist, sollte die Unionsfraktion Frau Steinbach als Sprecherin für Menschenrechte ablösen. Es ist nicht das erste Mal, dass Frau Steinbach mit offen rassistischen und diskriminierenden Äußerungen auffällt. Wer auch nach wiederholtem Ausfall keine Konsequenzen zieht, duldet diese Äußerungen. Da reicht eine bloße Zurückweisung nicht mehr aus. Erika Steinbach spricht für die gesamte Union, solange sie deren Sprecherin ist. Das ist die Menschenrechtspolitik von CDU/CSU, mit der wir uns seit Jahren herumschlagen müssen. Offenbar fühlt man sich in der Union von Frau Steinbach menschenrechtspolitisch weiter gut vertreten.“

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