Statement 14.01.2016

Anton Hofreiter zu Union/Öko-Strom-Zahlen

PRESSEDIENST
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18. WP – 14.01.2016

Zu der Debatte in der Union über die aktuellen Ökostrom-Zahlen der Netzbetreiber erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender:

„Die Union übt sich einmal mehr in Heuchelei. Über Klimaschutz wird geredet, gleichzeitig wird der wichtigste Pfeiler, der Ausbau der Erneuerbaren Energien, erneut in Frage gestellt. Völlig unerwähnt bleibt: Schon heute ist Strom aus Erneuerbaren am Markt preiswerter als fossiler Strom aus neuen Kohle- und Gaskraftwerken. Statt über den von der breiten Mehrheit gewollten Ausbau der Erneuerbaren Energien zu klagen, sollten Michael Fuchs und Co. sich endlich Gedanken über den Kohleausstieg machen. Denn die Ewigkeitskosten der klimaschädlichen Kohle sind eine schwere Hypothek. Will diese Bundesregierung die selbst vereinbarten Klimaziele von Paris erreichen, muss sie rasch aus der klimaschädlichen Kohle aussteigen. Klar ist: Die Kosten des EEG müssen gerechter verteilt werden. Mit den unsäglichen Rabatten für viel zu viele Konzerne hat Wirtschaftsminister Gabriel den Privatkunden und der mittelständischen Wirtschaft erhebliche Belastungen eingebrockt. Die Rabatte sind unsolidarisch und unterlaufen nötige Anstrengungen zur Energieeinsparung in der Großindustrie. Statt die Erneuerbaren zu diskreditieren, muss die Bundesregierung hier endlich handeln!“

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