Statement 16.03.2016

Anton Hofreiter zum Bundesverkehrswegeplan

Zum Bundesverkehrswegeplan erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender:

„Dieser Plan hat eine große Leerstelle: Den Umweltschutz. Dass die Umweltministerin den Verkehrsminister in letzter Sekunde zurückpfeifen will, spricht Bände. Das schiere finanzielle Volumen des neuen Planes ist kein Wert an sich. Es zeigt nur, dass dieser Bundesverkehrswegeplan eine schlichte und konzeptionslose Ansammlung von Einzelprojekten ist. Mit Blick auf 2030 müsste der Plan eine andere Vision von Vernetzung in Deutschland entwerfen – mit deutlicher Weichenstellung für Schiene, E-Mobilität und Fahrrad. Der Umwelt- und Klimaschutz bleibt für den Verkehrsminister offensichtlich ein Fremdwort. Die anstehende Bürgerbeteiligung wird auf die Leerstellen hinweisen, aber sie nicht füllen können – dafür lässt Alexander Dobrindt den Bürgerinnen und Bürgern nicht genug Zeit.“

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