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Statement 24.01.2017

Anton Hofreiter zu Gabriel/Kohleausstieg und E-Mobilität

Zu Äußerungen von Wirtschaftsminister Gabriel über den Kohleausstieg und den Ausbau der E-Mobilität erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender:

"Sigmar Gabriel kennt bei der ökologischen Modernisierung weder Plan noch Ziel. Seine Politik ist nicht nur sprunghaft, sie ist nicht greifbar. Seine Unverbindlichkeit wird zum Risiko, während die Wirtschaft auf einen klaren Investitionsrahmen wartet. Als Wirtschaftsminister muss er die ökologische Modernisierung der Industrie vorantreiben, nicht hintertreiben. Es ist auch sein peinliches Versagen, dass Deutschland bei der E-Mobilität nicht vom Fleck kommt. Deutschland braucht endlich einen klaren Fahrplan für den Kohleausstieg und einen ambitionierten Plan für den raschen Ausbau der E-Mobilität auf der Straße."