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Statement 14.06.2017

Anton Hofreiter zu München/Stickoxide

Zu Stickstoffoxidüberschreitungen in München und der Diskussion um Fahrverbote erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender:

"Ein drohendes Dieselfahrverbot geht auf die Kappe von Verkehrsminister Dobrindt. Weitere Städte werden sich an München orientieren. Die Stadt muss handeln, um die Luftqualität zu verbessern und die Gesundheit der Menschen zu schützen. Denn in Deutschland sterben nach Berechnungen der Europäischen Umweltagentur jährlich etwa 10.000 Menschen vorzeitig auf Grund dreckiger Luft.

München wird - wie alle Kommunen - von der Bundesregierung dabei allein gelassen. Anstatt den Städten intelligente und pragmatische Instrumente zur Verkehrslenkung in die Hand zu geben, wie die Blaue Plakette, deckt Alexander Dobrindt weiter den Abgasbetrug von Autokonzernen. Wir brauchen endlich einen Verkehrsminister, der die Arbeit nicht verweigert sondern anpackt."