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Statement 15.02.2018

Tobias Lindner zur mangelnden Einsatzbereitschaft der Bundeswehr

Zur mangelnden Einsatzbereitschaft der Bundeswehr erklärt Tobias Lindner, Sprecher für Sicherheitspolitik:

"Ursula von der Leyen hat die aktuellen Probleme voll und ganz zu verantworten. Die Probleme mit der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr sind zwar seit Jahren bekannt, verbessert hat sich jedoch nahezu gar nichts. Von der Leyen muss sich fragen lassen, was sie eigentlich die vergangenen vier Jahre getan hat. Anscheinend ist es politisch opportuner, ständig neue Rüstungsvorhaben und Trendwenden anzukündigen statt endlich die Probleme bei Ersatzteilen und Instandhaltung anzugehen. Die Ministerin muss endlich dem Verteidigungsausschuss den Bericht zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr vorlegen, auf den wir seit letztem Herbst warten. Vor allem muss von der Leyen aber einen klaren Weg aufzeigen, wie die Probleme endlich in den Griff bekommen werden. Die Zeit von bloßen Problembeschreibungen und Ankündigungen ist vorbei.“