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Statement 23.05.2018

Anton Hofreiter zur Entschädigung der Energiekonzerne RWE und Vattenfall

Zum Beschluss des Bundeskabinetts zur Entschädigung der Energiekonzerne RWE und Vattenfall erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender:

„Nun kommt die teure Quittung für den unsäglichen Zickzackkurs der Schwarz-Gelben Bundesregierung in der Atompolitik 2010 und 2011. Mit der abrupten und überflüssigen Laufzeitverlängerung haben Union und FDP den Großkonzernen RWE und Vattenfall damals noch ein paar satte Gewinne verschaffen wollen und ihnen verantwortungslos öffentliche Gelder hinterhergeworfen.

Der überfällige Ausstieg aus der Hochrisikotechnologie Atomkraft muss geordnet zu Ende geführt werden. Wer Restlaufzeiten wie auf dem Jahrmarkt verschachert oder wie Markus Söder im Falle des Atomkraftwerk Isar 2 bei Landshut mit Maximal-Restlaufzeit pokert, der missachtet die gerechtfertigten Sicherheitsinteressen der Bevölkerung. Atomkraftwerke wie Emsland und Brokdorf müssen endlich vom Netz gehen und den Weg für erneuerbaren Strom frei machen.“

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher