Statement vom 05.02.2019

Agnieszka Brugger zum Verteidigungsetat/Ministerin von der Leyen

Zu den Äußerungen von Verteidigungsministerin von der Leyen bezüglich des Verteidigungsetats erklärt Agnieszka Brugger, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende:

„Und täglich grüßt wieder die Rüstungsdebatte der Verteidigungsministerin. Ursula von der Leyen startet schon wieder eine Ablenkungs-Diskussion über noch mehr Milliarden für ihren Haushalt, statt sich endlich um die konkreten Probleme der Bundeswehr zu kümmern. Immer wieder verkündet die Verteidigungsministerin unrealistische Zahlen bei ihren zahlreichen Trendwenden für hübsche Schlagzeilen, obwohl allen klar ist, dass sie diese Zielvorgaben wie beim Personal krachend verfehlen wird. Die Lage hat sich auch nach über fünf Jahren Ursula von der Leyen nicht spürbar verbessert, obwohl es immer wieder neue Milliarden für den Verteidigungsetat gab.“