Statement vom 26.09.2018

Anton Hofreiter zu CO2-Grenzwerten/Svenja Schulze

Zu aktuellen Berichten, wonach die Umweltministerin Schulze nun von ihrer Forderung nach strengeren CO2-Grenzwerten abrückt, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender:

„Das ist nicht einfach nur eine Niederlage für Svenja Schulze, sondern eine Niederlage für die Menschen in Städten mit schmutziger Luft und langfristig auch für die Menschen, die in der deutschen Autoindustrie arbeiten. Die Regierung Merkel bleibt damit am langen Arm der deutschen Autoindustrie hängen. Ihre Klimapolitik bleibt ziellos, planlos, mutlos. Was wir stattdessen brauchen, ist eine Politik, die auf die Modernisierung von Auto und Verkehr setzt. Ich fordere von der Bundesregierung, sich endlich klar für anspruchsvolle CO2-Ziele auszusprechen. Nur mit einer Bundesregierung, die sich klar dem Kampf gegen die Abgase auf die Fahne schreibt, können auch die deutschen Autobauer Schrittmacher beim technologischen Fortschritt sein – und die hunderttausenden Arbeitsplätze wandern nicht nach China ab, das in Sachen Emissionsfreiheit mit großen Schritten voran schreitet.“

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher