Statement vom 18.11.2020

Anton Hofreiter zu den Ergebnissen des Autogipfels

Zu den Ergebnissen des Autogipfels erklärt der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter:

"Der Autogipfel war eine vertane Chance für Autoindustrie, Umwelt und Klima. So richtig es ist die Autoindustrie und ihre Beschäftigten bei der Transformation zu unterstützen - eine konsequente Ausrichtung an Modernisierung und Klimaschutz fehlt. Eine Verlängerung der E-Auto Kaufprämien unterstützen wir, aber sie muss aus einem Bonus Malus System finanziert werden, in dem derjenige, der sich ein Null-Emissions-Fahrzeug kauft, einen Bonus aus der Kfz-Steuer bekommt. Diejenigen, die weiter klimaschädliche Spritschlucker kaufen, müssen dagegen einen Malus bezahlen. Dieses System spart dem Bundeshaushalt viel Geld - im Gegensatz zur Kaufprämie.

Der Masterplan Ladeinfrastruktur wird heute ein Jahr alt, aber Fortschritte gibt es bis heute kaum. Stattdessen fällt man nun sogar hinter Zusagen zurück und setzt auf das Prinzip Freiwilligkeit. Das Ladenetz muss rasch enger werden, wenn die Elektromobilität auf der Straße nicht zum Flopp werden soll.

Ich bin sehr dafür, auch den Nutzfahrzeugbau in Deutschland, der gerade eine schwere Krise erlebt, zu unterstützen. Aber ich halte es für falsch mit öffentlichen Geldern den fossilen Verbrennungsmotor zu fördern, auch im LKW Bereich. Nur Investitionen in klimaneutrale Technologien und Antriebe sichern nachhaltig Arbeitsplätze in der Branche. Zusätzlich kann eine echte Qualifizierungs-Kurzarbeit die Beschäftigten bei der sozial-ökologischen Modernisierung unterstützen.

Verkehr bedeutet mehr als nur Auto. Der Verkehr mit Bus und Bahn steckt mitten in der Krise. Die Bundesregierung muss endlich einen ÖPNV-Gipfel anschieben."

 

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