Statement vom 16.01.2019

Anton Hofreiter zum gestrigen Kohle-Spitzentreffen

Zum gestrigen Kohle-Spitzentreffen erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender:

Es war überfällig, dass die Bundesregierung sich mit finanziellen Zusagen eingeklinkt hat. Sie hat schon viel Zeit verbummelt, statt den ökologischen Umbau sozial zu gestalten und gleichzeitig die Klimaziele zu erreichen. Die Kohlekommission muss ihre finanziellen Leitplanken kennen, um einen guten Fahrplan vorlegen zu können. Wichtig ist, dass die Maßnahmen und das Geld vor Ort ankommen und den Menschen in den Revieren damit gute Zukunftsperspektiven geboten werden. Die Menschen brauchen verlässliche Zusagen für faire Übergangsregelungen, gute Umschulungsmöglichkeiten für die betroffenen Angestellten und vor allem die Aussicht auf Jobs in anderen Branchen oder Behörden. Verantwortungsvolle Klimapolitik braucht einen raschen und verantwortungsvollen Kohleausstieg, keine vagen Absichtserklärungen. Die Zeit für gute Ergebnisse wird jedoch immer knapper. Die Bundesregierung muss ihr kohlepolitisches Schlafwandeln beenden, um mit klaren Zusagen den Klimaschutz zu sichern und den Menschen vor Ort eine Perspektive zu bieten.