Statement vom 24.04.2020

Anton Hofreiter zur Debatte um weitere Hilfen für die Autoindustrie („Innovationsprämie“)

Zur Debatte um weitere Hilfen für die Autoindustrie („Innovationsprämie“) erklärt der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter:

„Es braucht jetzt einen Zukunftspakt für die deutsche Automobilindustrie. Wir müssen ökonomische Erholung, Beschäftigungssicherung und Klimaschutz zusammenbringen.

Eine Innovationsprämie für klimafreundliche Antriebe kann eine kurzfristige Hilfe sein. Sie kann es aber nur im Rahmen eines Gesamtkonzepts geben, das Klimaneutralität und emissionsfreie Mobilität voranbringt. Dazu gehören massive Investitionen und Forschung, der Abbau umweltschädlicher Subventionen wie die Dieselsubvention und ein energisches Vorantreiben des Green Deal auch in der Autowirtschaft.

Ich fordere die Bundesregierung auch auf, nicht die anderen Probleme im Verkehrsbereich aus dem Blick zu verlieren. Der Öffentliche Personennahverkehr und die Bahn sind durch die Corona-Krise massiv getroffen, ihnen droht nachhaltiger Schaden. Es braucht jetzt einen Rettungsschirm für Bus und Bahn und eine Attraktivitätsoffensive nach der Krise.“

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher