Statement vom 07.04.2019

Anton Hofreiter zur Kritik Energiegewerkschaft IGBCE am Entwurf für ein Klimaschutzgesetz

Zur Kritik der Energiegewerkschaft IGBCE am Entwurf für ein Klimaschutzgesetz erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender:

„Wer als Gewerkschaftler vorausschauend und verantwortlich handeln will, der muss sich hinter ein Klimaschutzgesetz stellen. Von Herrn Vassiliadis erwarte ich, dass er sich endlich auch mit konstruktiven Beiträgen in die Debatte einbringt.

Die Erfahrung der letzten Jahrzehnte zeigt, dass es ohne klare Ziele und Leitplanken beim klimafreundlichen Umbau nicht vorangeht und unsere Wirtschaft gegenüber Mitbewerbern aus dem Ausland immer weiter zurückfällt. Die neuen und umweltfreundlichen Busse, die viele Kommunen anschaffen, um die Luft in den Städten zu verbessern, müssen sie inzwischen im Ausland kaufen. Das ist das traurige Resultat davon, wenn eine Branche jahrelang vom Wettbewerb um saubere Technologien abgeschirmt wird.

Deswegen braucht es ein starkes Gesetz zum Klimaschutz, das die Planungssicherheit bringt, die wir für Investitionen in neue Arbeitsplätze benötigen.“

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher