Statement vom 14.08.2019

Anja Hajduk zur aktuellen Eintrübung der Konjunktur

Zur aktuellen Eintrübung der Konjunktur erklärt Anja Hajduk, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende:

„Noch viel enttäuschender als die Wirtschaftszahlen selbst, ist es, wie tatenlos die Bundesregierung dieser lange erwarteten Konjunktureintrübung immer noch gegenübersteht. Viel zu lange haben Finanz- und Wirtschaftsminister darauf vertraut, dass sich das Problem schon von selbst lösen wird. Wenn die Bundesregierung der Entwicklung nicht nur hinterherrennen will, muss sie endlich mehr in eine zukunftsfähige Wirtschaft investieren und verlässliche Leitplanken für eine klimafreundliche Wirtschaft setzen, damit Unternehmen mehr Planungssicherheit haben.

Doch der Haushaltsentwurf, den die Regierung vorgelegt hat, ist das Gegenteil von Zukunftsprogramm, denn mit ihm stagnieren die Investitionen und das Thema Klimaschutz bleibt weiterhin die große Lehrstelle. Wenn die Bundesregierung eine vorausschauende Wirtschaftspolitik machen möchte, darf sie die Schwarze Null nicht höher hängen als die unumgänglichen Investitionen in die Zukunft.“

 

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher