Statement vom 15.08.2019

Sven-Christian Kindler und Sylvia Kotting-Uhl zu Berichten über Milliardenkosten rund um das Atommülllager Asse

Zu Berichten über Milliardenkosten rund um das Atommülllager Asse erklären Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik und Sylvia Kotting-Uhl, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit:

„Es ist schon lange klar, dass das Asse-Desaster teuer wird. Die vorgelegten Zahlen zu den Kosten sind auch nicht neu. Schuld daran ist die fatale Historie der Asse von den 1960er Jahren bis 2008, aus der leider kein Alarm des Rechnungshofs in Erinnerung ist. Nach Jahrzehnten verantwortungslosen Umgangs mit dem maroden Bergwerk wurde 2008 endlich die Notbremse gezogen. Dem alten Betreiber wurde nach Strahlenschutzverstößen die Zuständigkeit entzogen und das Atommülllager Asse endlich dem Atomrecht unterstellt. Die Rückholung des Atommülls aus der Asse wurde parteiübergreifend beschlossen. Nur das bietet die Chance, die Anforderungen an die Langzeitsicherheit zu erfüllen und bewahrt künftige Generationen vor Schäden.

Es verwundert daher, dass der Rechnungshof sich nicht mit der eigentlichen Ursache des Asse-Desasters und der Frage der eigenen Verantwortung daran auseinandersetzt. Stattdessen wird ausgerechnet die Phase kritisiert, in der erstmals verantwortlich mit dem Atommüll in der Asse umgegangen wurde. Die Einschätzung des Bundesrechnungshofs ist daher für uns nicht nachvollziehbar.“

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