Statement vom 12.03.2019

Dr. Anna Christmann zur Gründungskommission für die Agentur für Sprunginnovationen

Zur konstituierenden Sitzung der Gründungskommission für die Agentur für Sprunginnovationen erklärt Dr. Anna Christmann, Sprecherin für Innovations- und Technologiepolitik:

„Ministerin Karliczek ist mit ihrer Ankündigung gescheitert, die Agentur für Sprunginnovationen zu Beginn des Jahres zu starten. Die Bundesregierung flüchtet sich in eine Gründungskommission, um die Agentur für Sprunginnovationen zu gründen. Wenn wir mit diesem Schneckentempo Innovationsförderung betreiben, dürfen wir uns nicht wundern, dass die großen Sprünge anderswo gemacht werden.

Man kann nur hoffen, dass die Kommission nun mit ihrer Expertise der Bundesregierung auf die Sprünge helfen wird. Wir hätten dabei gerne mitgeholfen, wurden allerdings als Opposition nicht eingeladen. Von einer echten Beteiligung des gesamten Bundestags kann also keine Rede sein.

Mit dem rein nationalen Ansatz befindet sich die Regierung weiter auf dem Irrweg. Nein, Herr Minister Altmaier, eine erfolgreiche nationale Förderung von Sprunginnovationen ist ein Widerspruch in sich. Richtig wäre die Förderung bahnbrechender Innovationen 'made in Europe' von Anfang an. Denn es ist Europa, welches im Wettbewerb mit den USA und China entscheidend sein wird. Leider droht die Bundesregierung erneut eine Chance zu verpassen, Macrons Vorschläge zu gemeinsamer Innovationsförderung aufzugreifen."

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher

Dr. Anna Christmann

Sprecherin für Innovations- und Technologiepolitik Sprecherin für Bürgerschaftliches Engagement