Statement vom 24.10.2019

Erhard Grundl zur Anerkennung der NS-Opfergruppen der damals sogenannten „Asozialen“ und „Berufsverbrecher“

Zur Diskussion um die Anerkennung der NS-Opfergruppen der damals sogenannten „Asozialen“ und „Berufsverbrecher“ erklärt Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik:

„Zwei Jahre nach dem Start der parlamentarischen Initiative der Grünen greifen nun die Koalitionsfraktionen unsere Forderung nach Anerkennung der NS-Opfergruppen der sogenannten "Asoziale" und "Berufsverbrecher" auf.

Es bleibt ein bedauerlicher Makel, dass die anderen Fraktionen nicht bereit waren, sich mit uns auf einen gemeinsamen interfraktionellen Antrag zu verständigen. Ein Antrag aller demokratischer Fraktionen wäre ein starkes Zeichen an die Opfer, ihre Hinterbliebenen und dafür gewesen, dass wir die Verantwortung, die aus der deutschen Geschichte erwächst, gemeinsam tragen."

Hintergrund: Die Befassung des Bundestags mit diesem Thema geht auf unseren Antrag zurück, den Sie hier finden: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/077/1907736.pdf

Heute befasst sich der Bundestag in 1. Lesung (ohne Debatte) mit weiteren Anträgen anderer Fraktionen zum selben Thema. Die öffentliche Anhörung im Ausschuss für Kultur und Medien ist aktuell für den 6. November geplant.

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher