Statement vom 16.07.2019

Glückwunsch, Ursula von der Leyen!

Zur Wahl Ursula von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin erklärt Franziska Brantner, Sprecherin für Europapolitik:

Unser Glückwunsch an Frau von der Leyen zur Wahl als EU-Kommissionspräsidentin.
Wir Grünen sind dabei, wenn sie es ernst meint und konkret angeht mit Klimaschutz, Rechtsstaatlichkeit und humaner Flüchtlingspolitik. Das Ernennungsverfahren sollte sich in dieser Art nicht wiederholen. Frau von der Leyen hat es jetzt mit in der Hand, für das nächste Mal ein besseres und demokratischeres Verfahren festzulegen und die Einführung der transnationalen Listen voranzubringen. Jetzt auf an die Arbeit!