Statement vom 06.09.2018

Harald Ebner zu Julia Klöckner/Gentechnik

Zur Forderung von Julia Klöckner, neue Gentechnik wie CRISPR-Cas nicht wie Gentechnik zu behandeln, erklärt Harald Ebner, Sprecher für Gentechnik- und Bioökonomiepolitik:

„Für wie kurz hält Julia Klöckner das Gedächtnis der Bürgerinnen und Bürger? Vor wenigen Wochen verwies sie noch auf das bevorstehende Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Einordnung neuer Gentechnik-Verfahren. Als es vorlag, gab sie vor, sich über die rechtliche Klarstellung zu freuen. Doch schon jetzt stellt sie das Urteil in Frage und stellt Gesetzesänderungen in den Raum, um es zu unterlaufen. Damit stimmt Klöckner nach kürzester Schamfrist voll ein in den Chor der Gentechnik-Lobby, der sich seit dem Gentechnik-Urteil überschlägt in schriller Richterschelte und Forderungen nach Gesetzesänderungen. Dabei hat das oberste Europäische Gericht lediglich eine Selbstverständlichkeit klargestellt: dass auch neue Gentechnik Gentechnik ist und genauso behandelt werden muss. Das in Frage zu stellen, untergräbt nicht nur das Vertrauen in europäische Institutionen, sondern ebnet auch den Weg für Verbrauchertäuschung durch verschleierte Gentechnik im Essen."

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher

Harald Ebner
Sprecher für Waldpolitik Sprecher für Gentechnik und Bioökonomiepolitik