Statement vom 15.09.2020

Katrin Göring-Eckardt zu Klimaschutz und Wirtschaft

Anlässlich der heutigen Fraktionssitzung gibt Katrin Göring-Eckardt Statements zu den Themen Klimaschutz und Wirtschaft.

Zu Klimaschutz:

„In dieser Woche beschäftigt sich der Deutsche Bundestag zum ersten Mal schwerpunktmäßig in der Sitzungswoche mit dem Thema Nachhaltigkeit. Das ist gut und ein wichtiges Signal auf einem Höhepunkt der Klimakrise.

Wir sehen die brennenden Wälder in Kalifornien. Wir sehen das Waldsterben in Deutschland, nicht nur in Brandenburg, auch längst in Nordrhein-Westfalen und andernorts. Wir erleben eine Wasserknappheit bei uns, die Böden sind trocken. Wir spüren die Klimakrise jeden Tag.

Wir beschäftigen uns damit im Bundestag, aber es darf eben nicht nur bei Überschriften bleiben. Deswegen die klare Forderung an die Bundesregierung: Wir müssen jetzt wirksame Maßnahmen ergreifen, die dazu führen, dass wir die Klimakrise ernsthaft bewältigen können. Und dafür brauchen wir alle, dafür brauchen wir die Landwirtschaft, die Industrie, die Wirtschaft. Es ist richtig, wenn die Industrie heute sagt: Wir müssen uns auf langfristige nachhaltige, klimagerechte Investitionen verlassen können. Eine gute Bundesregierung würde jetzt den richtigen Rahmen für unsere Zukunft setzen. Das wäre die Aufgabe von Peter Altmaier als Wirtschaftsminister.“

Zu Wirtschaftsentwicklung:

„Man kann froh sein, dass der Konjunktureinbruch aktuell nicht so dramatisch ausfällt wie befürchtet. Die Zahlen dürfen jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass viele der Hilfen nicht dort ankommen, wo sie benötigt werden. Ich erwarte von der Bundesregierung, dass sie dafür sorgt, dass die bereitgestellten Hilfen endlich so unbürokratisch und einfach ausgestaltet werden, dass sie auch bei denen ankommen, die sie brauchen, und dass wir Sicherheit schaffen gerade für die Branchen, die es besonders schwer trifft. Nehmen wir nur die Veranstaltungsbranche und die vielen Künstlerinnen und Künstler.“

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher