Statement vom 06.04.2021

Katrin Göring-Eckardt/Corona: „Es darf jetzt keine weitere Zeit verschwendet werden“

Zur Corona-Lage erklärt Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende:

„Die Infektionslage ist beunruhigend. Schon zwei Drittel der Landkreise weisen eine Inzidenz von über 100 auf. Zu lange schon gibt es keine gemeinsame wirkungsvolle Corona-Strategie mehr. Die Bundesregierung muss endlich Führungskraft in dieser schwierigen Lage zeigen.

Es darf jetzt keine weitere Zeit verschwendet werden mit Ankündigungen oder Debatten über Tagungsformate. Wir brauchen einen wirksamen Wellenbrecher und diese Entscheidungen müssen endlich wieder im Bundestag und im Bundesrat getroffen werden. Die Bundesregierung muss noch in dieser Woche dem Bundestag darlegen, wie sie die dritte Welle brechen will. Sie muss einen wirksamen, aktualisierten Stufenplan vorlegen, damit Bundestag und Bundesrat die notwendigen Änderungen im Infektionsschutzgesetz schnellstmöglich beschließen können. Wir Grünen im Bundestag stehen bereit, auch kurzfristig zu einer Sondersitzung zusammen zu kommen, um notwendige Beschlüsse zu fassen.“