Statement vom 24.05.2018

Kerstin Andreae zu den aktuellen sozioökonomischen Daten des DIW

Zu den aktuellen sozioökonomischen Daten des DIW und den ausbleibenden positiven Effekten auf Haushalte mit niedrigem Einkommen erklärt Kerstin Andreae, Sprecherin für Wirtschaftspolitik:

"Dass der wirtschaftliche Aufschwung an den sozial Schwächsten vorbei geht und sich deren wirtschaftliche Situation mitunter sogar verschärft, muss für die Bundesregierung Anlass sein, vom ineffektiven Gießkannenprinzip in der Sozialpolitik Abstand zu nehmen. Stattdessen muss sie mit zielgenauen sozialpolitischen Maßnahmen für bezahlbares Wohnen, Aus- und Weiterbildung und gegen Kinder- und Altersarmut dafür sorgen, dass der Aufschwung wirklich bei allen ankommt. Dabei geht es nicht nur um Teilhabe und Würde, sondern zuletzt auch um die Stärkung unserer Demokratie.

Ein weiteres wichtiges Aufgabenfeld sind Infrastrukturen. Genauso wie Einzelne abgehängt werden, ergeht es ganzen Regionen im ländlichen Raum. Sie benötigen Anschluss an Verkehrssysteme und schnelles Internet sowie Unterstützung dabei, dass sich dort etwa Ärzte, Banken und Geschäfte wieder ansiedeln. Wir dürfen es uns nicht leisten, dass ganze Landstriche abgehängt werden und sich abgehängt fühlen. Investitionen sind jetzt während des Aufschwungs angesagt, um die Weichen rechtzeitig für die Zeit nach der Hochkonjunktur zu stellen, die früher oder später anbrechen wird."

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher <https://twitter.com/gruensprecher?lang=de>