Statement vom 14.05.2019

Konstantin von Notz zu Außenminister Maas/Antisemitismus in Europa

Zur Ankündigung von Außenminister Heiko Maas, verstärkt gegen Antisemitismus in Europa vorgehen zu wollen, erklärt Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Beauftragter für Religion und Weltanschauungen:

"Es ist gut, wenn der Außenminister erneut ein verstärktes Engagement gegen Antisemitismus ankündigt. Bei rein rhetorischen Ankündigungen darf es aber nicht bleiben. Vielmehr müssen wir, das haben die heute veröffentlichten Zahlen und der Anstieg antisemitischer Taten noch einmal gezeigt, das Problem Antisemitismus gesamtgesellschaftlich mit aller Entschlossenheit angehen. Die Bundesregierung fordern wir noch einmal mit Nachdruck auf, die bislang nicht umgesetzten Forderungen aus dem interfraktionellen Antrag des Bundestages "Antisemitismus entschlossen bekämpfen" schnellstmöglich umsetzen." 

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher