Statement vom 24.10.2019

Konstantin von Notz zur Studie des jüdischen Weltkongresses zum Antisemitismus in Deutschland

Zur Studie des jüdischen Weltkongresses zum Antisemitismus in Deutschland erklärt Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

„Die Ergebnisse der Studie des jüdischen Weltkongresses, wonach jeder vierte Deutsche antisemitische Gedanken hegt, sind erschütternd. Aber das Ergebnis kommt auch nicht aus heiterem Himmel. Seit Jahren weisen wir darauf hin, dass Antisemitismus nie verschwunden war und leider bis tief in die Mitte der Gesellschaft reicht. Dies können und dürfen wir nicht einfach hinnehmen. Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem und er muss gesamtgesellschaftlich bekämpft werden. Hier reichen keine Sechs-Punkte-Pläne. Umfassendere Vorschläge liegen seit langem auf dem Tisch. Von den 17 Punkten des interfraktionellen Antrags zur Bekämpfung des Antisemitismus hat die Bundesregierung bisher lediglich einen umgesetzt, der Innenminister hat uns im Innenausschuss gestern zugesichert, man würde die Umsetzung weiterer Punkte nun alsbald prüfen. Wir fordern die Bundesregierung noch einmal mit Nachdruck auf, die Umsetzung schnellstmöglich anzugehen, die notwendigen Schritte mit Engagement zu gehen und sich mit Entschlossenheit der Bekämpfung von Antisemitismus in unserer Gesellschaft zu stellen, statt wieder einmal die hilflosen sicherheitspolitischen Vorschläge aus der Mottenkiste hervorzukramen."

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher