Statement vom 03.12.2020

Konstantin von Notz zur Verabschiedung der gemeinsamen Erklärung gegen Antisemitismus durch die EU-Staaten

Zur Verabschiedung der gemeinsamen Erklärung gegen Antisemitismus durch die EU-Staaten erklärt Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Beauftragter für Religion und Weltanschauungen:

„Es ist wichtig und gut, dass der Kampf gegen Antisemitismus als großes, gesamtgesellschaftliches Problem nicht Halt an nationalstaatlichen Grenzen macht, und nun verstärkt auch gesamteuropäisch angegangen wird. Die vielschichtigen und bis in die Mitte der Gesellschaft hineinreichenden Formen von Judenfeindlichkeit und die gerade in der Pandemie ansteigende Verbreitung krudester antisemitisch konnotierter Verschwörungsideologien sind ein Problem, das uns alle angeht. Es darf hier kein Jota Toleranz oder Gleichgültigkeit geben. Antisemitische Vorfälle, Hassverbrechen und Gewalttaten müssen mit aller rechtsstaatlichen Entschlossenheit verhindert, antisemitische und rassistische Netzwerke konsequent bekämpft werden. Durch Aufklärung und Prävention müssen die Ursachen von Intoleranz und Hass breit angegangen werden. Hierfür bedarf es eines echten Kraftakts auf europäischer Ebene. Gemeinsam haben wir als europäische Mitgliedsstaaten die Verpflichtung, Antisemitismus in all seinen Ausprägungen zu bekämpfen. Die in Deutschland und der Europäischen Union geltenden Grundwerte müssen gemeinsam verteidigt werden. Der Antisemitismus im 21. Jahrhundert ist eine Schande, und es bleibt viel zu tun in Europa und in Deutschland.“

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher