Statement vom 25.03.2020

Konstantin von Notz zur Warnung vor antijüdischen Verschwörungstheorien in der Corona-Krise

Zur Warnung des Antisemitismusbeauftragten Felix Klein vor antijüdischen Verschwörungstheorien in der Corona-Krise erklärt Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Beauftragter für Religion und Weltanschauung:

"Die Corona-Krise stellt uns als Gesellschaft und demokratischen Rechtsstaat vor große Herausforderungen. Nie war gesellschaftlicher Zusammenhalt so wichtig. Rechtsextreme versuchen derzeit aus der Corona-Krise Kapital zu schlagen. Zu Recht mahnt der Antisemitismusbeauftragte an, rechtsextremer Agitation gemeinsam entschlossen zu begegnen. Ob off-oder online: Rassistischer, antisemitischer, antiziganistischer, muslimfeindlicher, völkischer, sexistischer, homo- und transfeindlicher Propaganda und Agitation muss gerade in Zeiten der Krise mit aller Entschlossenheit begegnet werden. Gleiches gilt für bewusst lancierte Falschmeldungen und krude antisemitische Verschwörungstheorien. Eine besondere Verantwortung kommt hier den Plattformen zu, die noch offensiver gegen klar rechtswidrige Inhalte und Gruppen vorgehen müssen. Auch angesichts der zunehmenden Verbreitung von Falschnachrichten im Netz ist auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit seinem faktenbasierten und qualitativ hochwertigen Angebot ein echtes Pfund. Der Gefährdung durch Rechtsextremismus, rechtsextremer Gewalt bis hin zum Rechtsterrorismus müssen wir darüber hinaus unvermindert mit einem gesamtgesellschaftlichen Ansatz entgegengetreten. Die so wichtige zivilgesellschaftliche Arbeit zur Demokratiestärkung muss als Daueraufgabe über ein Demokratiefördergesetz nachhaltig gestaltet und strukturell finanziell abgesichert werden."