Statement vom 21.10.2020

Kordula Schulz-Asche zu Spahns Bericht zur aktuellen Entwicklung der SARS-CoV-2-Infektionen

Zum Bericht des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn zur aktuellen Entwicklung der SARS-CoV-2-Infektionen in der Sondersitzung des Gesundheitsausschusses, erklärt Kordula Schulz-Asche, Berichterstatterin für Infektionsschutz:

„Der Bundesgesundheitsminister konnte keine überzeugenden Argumente liefern, weshalb das Parlament in dieser Phase der Pandemie nicht regulär mitarbeiten sollte. Wir werden noch länger mit den Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemie leben müssen, umso wichtiger ist es, dass diese Regelungen im Bundestag beraten und verabschiedet werden.

Wir Grüne setzen uns zudem weiterhin für die Gründung eines interdisziplinären Pandemierats ein, der die Politik berät und vergangene sowie zukünftige Maßnahmen auf den Prüfstand stellt. Für Spahn ist es höchste Zeit zu begreifen, dass die Bewältigung der Krise nur als Teamleistung gelingen kann. Mit Einzelkämpferattitüden gewinnen wir nicht das Verständnis der Bevölkerung und erst recht nicht den Kampf gegen das neuartige Corona-Virus.“

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher