Statement vom 16.10.2018

Margarete Bause zu chinesischen Zwangslagern für Uiguren

Zur Bezeichnung chinesischer Zwangslager für Uiguren als "kostenlose Berufsbildung" durch Xinjiangs Gouverneur erklärt Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik:

"Diese Äußerungen sind an Zynismus nicht zu überbieten. Sie zeugen davon, dass China sich gegenüber Minderheiten und Oppositionellen totalitärer Methoden bedient. Wer Menschen in Zwangslager steckt, sie erniedrigt oder foltert, weil sie religiösen Minderheiten angehören oder ihre eigene Sprache sprechen wollen, begeht schwerste Menschenrechtsverbrechen. Mittlerweile leugnet China die Internierungslager nicht mehr, sondern hat sie vergangene Woche auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. Die Bundesregierung, die mit Peking intensiv Handelskontakte pflegt, muss hier viel lauter die Stimme erheben: Sie muss sich bilateral und auf Ebene der Vereinten Nationen für eine sofortige Schließung dieser Lager sowie für eine Stärkung der Rechte von Minderheiten in China einsetzen."

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher

Margarete Bause

Sprecherin für Menschenrechtspolitik Sprecherin für humanitäre Hilfe