Statement vom 06.09.2018

Margarete Bause zum Internationalen Strafgerichtshof/Verbrechen gegen Rohingya

Zur Entscheidung über die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofes für strafrechtliche Verfolgung von Verbrechen gegen die Volksgruppe der Rohingya in Myanmar erklärt Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe:

"Es ist gut und überfällig, dass der internationale Strafgerichtshof erklärt, sich dieser schwersten Verbrechen gegen die Menschlichkeit annehmen zu können. Spätestens seit dem jüngsten Bericht unabhängiger Expertinnen und Experten im Auftrag der Vereinten Nationen kann die Beteiligung hoher Armeeverantwortlicher an schlimmsten Gräueltaten gegenüber den Rohingya nicht mehr geleugnet werden. Das Signal an Despoten weltweit muss lauten: es darf keine Straflosigkeit für Menschenrechtsverbrecher geben."

 

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher

 

Margarete Bause
Sprecherin für Menschenrechtspolitik Sprecherin für humanitäre Hilfe