Statement vom 17.07.2018

Margarete Bause zum Urteil des EGMR im Fall "Pussy Riot"

Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu „Pussy Riot“ erklärt Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe:

"Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte bedeutet eine späte Genugtuung und einen moralischen Sieg für die Frauen von „Pussy Riot“ - auch wenn dadurch das Leid in der Haft nicht aufgewogen werden kann. Das Verfahren gegen sie, das Urteil und vor allem die Art, wie sie wegen des Absingen eines Liedes an den Pranger gestellt wurden, stellt einen schweren Verstoß gegen die Meinungsfreiheit dar. Schauprozesse im Glaskasten, Kontaktsperren zu Anwälten und sonstige Verstöße gegen fundamentale Verfahrensgarantien belegen die Unterdrückung der Zivilgesellschaft in jenem Russland, das Präsident Putin bis zum vergangenen Sonntag als Hort der Offenheit und Vielfalt darzustellen versuchte."

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher

Margarete Bause
Sprecherin für Menschenrechtspolitik Sprecherin für humanitäre Hilfe