Statement vom 28.04.2021

Margit Stumpp zur Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zum National Roaming

Zur Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zum National Roaming erklärt Margit Stumpp, Sprecherin für Medienpolitik und Expertin für digitale Infrastruktur:

„Hinsichtlich der Mobilfunkversorgung in dünn besiedelten Gebieten setzt die Bundesregierung seit Jahren auf das falsche Pferd - das zeigt eine heute veröffentlichte Studie. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) untersuchte drei regulatorische Möglichkeiten der Netzabdeckung: freier Wettbewerb, Kooperation durch Network Sharing und Kooperation durch nationales Roaming. Das Ergebnis ist eindeutig: Regularien zu nationalem Roaming führen zur besten Netzabdeckung in ländlichen Gebieten: 74,6 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner würden auf Basis des derzeitigen Ausbauzustandes mit Roaming versorgt sein.

Seit Jahren fordern wir eine verpflichtende Roaming-Regelung, die Ausbaukosten und Mastendichte reduzieren könnte. Dass National Roaming keine nachteiligen Effekte in Bezug auf die Netzqualität hat, wie es die Netzbetreiber ständig glauben machen wollen, belegen mittlerweile auch mehrere Studien. Im novellierten Telekommunikationsgesetz kann lokales Roaming in bestimmten Einzelfällen und unter strengen Bedingungen von der Bundesnetzagentur angeordnet werden. Wie durchschlagsfähig solch ein beschränktes Werkzeug in der Praxis ist, bleibt abzuwarten.

Ein leistungsfähiges Mobilfunknetz mit einem schnellen mobilen Internetzugang gehört heutzutage zur Grundversorgung und sollte für jede und jeden zu jeder Zeit zur Verfügung stehen – damit gleichwertige Lebensverhältnisse keine hohle Floskel bleiben. Gerade die aktuelle Krise hat noch einmal auf dramatische Weise verdeutlicht, wie wichtig für die Menschen und die Wirtschaft schnelle und verlässliche digitale Infrastrukturen sind.“

Foto von Margit Stumpp MdB
Margit Stumpp
Sprecherin für Bildungspolitik Sprecherin für Medienpolitik