Statement vom 16.04.2021

Margit Stumpp zur Versorgung mit Breitband-Internet

Zum Stand der bundesweiten Versorgung mit Breitband-Internet erklärt Margit Stumpp, Sprecherin für Medienpolitik:

„Die Versorgung mit Breitband-Internet in Deutschland ist nach wie vor schlecht. Da hilft es auch nicht, dass Minister Scheuer von einem „Mega-Erfolg“ spricht. Er verschweigt nämlich, dass das Gros der Breitband-Anschlüsse immer noch auf Kupfer, sprich Kabelanschlüssen basiert.

Und es kommt nach wie vor darauf an, wo man sich befindet. Während in Städten wie Hamburg, Bremen und Berlin über 90 Prozent der Haushalte bereits mit 1000 MB/s versorgt sind, sieht es insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern und im ländlichen Raum anders aus. In Sachsen-Anhalt etwa steht nur 19,1 Prozent der Haushalte ein schneller Gigabit-Anschluss zur Verfügung. In Brandenburg sind es 26,8 Prozent, in Thüringen 27,5 Prozent. Die Anzahl der verfügbaren Gigabit-Anschlüsse steigt zwar langsam. Die Diskrepanz zwischen Stadt und Land bleibt jedoch bestehen. Während in 2020 76,7 Prozent der Haushalte einen Anschluss mit 1000 MB/s zur Verfügung hatten, sind es im ländlichen Raum nur 20,2 Prozent.

Grund dafür ist nicht zuletzt, dass die Telekommunikationsunternehmen in besonders rentablen, städtischen Gebieten privatwirtschaftlich ausgebaut haben, statt in der Fläche. Das Bundesförderprogramm Breitband ist in der Praxis ein Desaster und konnte das Ungleichgewicht nicht auffangen. Das Förderprogramm braucht ein Update – beginnend beim bürokratischen Aufwand und den Genehmigungsengpässen in den kommunalen Verwaltungen, bis hin zu einer Lösung bezüglich der fehlenden Baukapazitäten.

Die Erhöhung der Akzeptanz alternativer Verlegetechniken, wie Trenching, könnte den Glasfaser-Ausbau enorm beschleunigen. Durch die jahrelange Duldung und Förderung der fortschrittsfeindlichen Vectoring-Technik hat die Bundesregierung wertvolle Zeit und viel Geld vergeudet, statt geeignete Rahmenbedingungen für schnellere und zukunftssichere Technologien wie Glasfaser bereitzustellen. Das ist leider keine Überraschung mit einem zuständigen Minister, der sich mit Infrastrukturgesellschaften und Maut-Debakeln beschäftigt, statt Daseinsvorsorge ernst zu nehmen und gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen."

Foto von Margit Stumpp MdB
Margit Stumpp
Sprecherin für Bildungspolitik Sprecherin für Medienpolitik