Statement vom 09.10.2018

Matthias Gastel zum Deutschlandtakt/Deutsche Bahn

Zu der heutigen Präsentation des Fahrplanentwurfs des Deutschland-Takts erklärt Matthias Gastel, Sprecher für Bahnpolitik:

„Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Bundesregierung den Deutschland-Takt offenbar weiterverfolgen will. Allerdings hat Verkehrsminister Andreas Scheuer auf die zentralen Fragen zur Einführung eines bundesweiten Taktverkehrs keine schlüssigen Antworten. Der Deutschland-Takt steht und fällt mit dem Ausbau der Eisenbahninfrastruktur. Ohne den weiteren Ausbau der hochbelasteten Knoten wie beispielsweise Hamburg, Köln oder Frankfurt werden dringend notwendige Angebotsausweitungen im Fern- und Nahverkehr nicht mehr möglich sein. Im Haushaltsentwurf für 2019 und den Folgenjahren stagnieren die Mittel für den Neu- und Ausbau des Schienennetzes de facto auf niedrigem Niveau, während beim Straßenbau ständig neue Mittel bereitgestellt werden. Scheuers Konzept für den Deutschland-Takt fehlt der notwendige infrastrukturpolitische Unterbau. Das selbstgesteckte Ziel der Regierung, die Fahrgastzahlen bis 2030 zu verdoppeln, kann mit einer Fortsetzung jahrzehntelanger Straßenbauorgien nicht erreicht werden. Die Wende in der Infrastrukturpolitik steht weiterhin aus.“

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher