Statement vom 04.01.2021

Oliver Krischer zu den Klimaschutzzielen 2020

Zum coronabedingten Erreichen der Klimaschutzziele 2020 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Oliver Krischer:

„Dass die Emissionen in 2020 dank Corona deutlich gesunken sind, überrascht niemanden. Doch das sind Einmaleffekte, denn die Bundesregierung geht strukturelle Veränderungen für einen ambitionierten Klimaschutz gerade im Verkehrs- und Industriesektor nicht an. Deshalb werden die Emissionen nach Corona wieder deutlich steigen. Das kennen wir schon von der Finanzkrise 2008. Dass Bundesumweltministerin Svenja Schulze den Corona-Effekt beim Klimaschutz als Erfolg ihrer Politik feiert, zeigt nur, wie mies die Bilanz dieser Bundesregierung ist.

Statt sich feiern zu lassen, sollte sie gemeinsam mit ihren Kabinettskollegen Altmaier und Scheuer besser dafür sorgen, dass Deutschland in Sachen Klimaschutz endlich richtig anpackt. Dafür muss beim Erneuerbare-Energien-Gesetz nachgebessert werden. Der Windkraftausbau hängt deutlich hinterher. Und der Verkehrssektor ist nach wie vor auf die Straße fokussiert und hat überhaupt noch keinen Beitrag zur CO2-Reduktion geleistet.“